http://asj.spd-region-hannover.de/ Aktuelle Nachrichten: AsJ Region Hannover de-de Copyright 2012, AsJ Region Hannover Wed, 30 Apr 2008 00:00:00 +0200 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/69922.php
Wir begrüßen, dass wir auf dem Weg zu einem Europäischen Gemeinwesen mit dem Beschluss des Bundestages ein gutes Stück vorangekommen sind. Zwar hätten sich die Sozialdemokraten gewünscht, der vormalige Verfassungsvertrag hätte ratifiziert werden können, doch ist auch der Vertrag von Lissabon ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Kohäsion der Mitgliedstaaten in vielen Bereichen.]]> Wed, 30 Apr 2008 00:00:00 +0200 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/69843.php Tue, 29 Apr 2008 00:00:00 +0200 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/69644.php
Modder wies darauf hin, dass Niedersachsen bei rechtsextremen Straftaten zu Beginn dieses Jahres trauriger Spitzenreiter im Ländervergleich ist: „In keinem anderen Bundesland gab es im Januar so viele rechtsextreme Gewalttaten wie in Niedersachsen, aber diese Tatsache lässt Herr Schünemann unter den Tisch fallen.“ Die Zahlen stammen aus einer Statistik des Bundesinnenministeriums (Bundestagsdrucksache 16/8597). „Der Innenminister setzt den falschen Schwerpunkt, wenn er ausschließlich auf die Gefahren aus der islamistischen Szene hinweist und gleichzeitig die Gefahren aus der rechtsextremen Szene verharmlost. Außerdem ist es heuchlerisch, die Landeszentrale für politische Bildung dichtzumachen und sich jetzt für die Präventionsarbeit zu loben.“]]> Wed, 23 Apr 2008 00:00:00 +0200 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/69645.php
Brunotte wies darauf hin, dass das Vollzugsziel bei zu Geldstrafen Verurteilten durch Einsperren nicht erreicht wird: „Das Problem der Zahlungsunfähigkeit bei Geldstrafen wird durch Knastaufenthalt nicht gelöst. Sinnvolle Maßnahmen sind vielmehr eine intensive Beratung und Begleitung dieser Menschen und das Ableisten von Sozialstunden. Hier muss das Motto ‘schwitzen statt sitzen‚ mehr in den Vordergrund rücken.“]]> Mon, 21 Apr 2008 00:00:00 +0200 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/69646.php
Tonne zielt auf einen Paragraphen im Justizvollzugsgesetz ab, nach dem eine ärztliche Eingangsuntersuchung „alsbald“ zu geschehen habe. „Diese Formulierung sollte überdacht werden, denn wir benötigen eine ärztliche Untersuchung unmittelbar nach Eintreffen des Gefangenen“, sagte Tonne. „Wir werden prüfen lassen, ob eine Änderung des Gesetzes in diesem Punkt möglich ist.“ Bislang definiert die Kommentierung des Gesetzes die Formulierung „alsbald“ als einen Zeitraum von bis zu drei Tagen. Dies erscheint der SPD-Fraktion als viel zu lang.

Am 3. März dieses Jahres hatte ein 17-Jähriger in Nienburg seinen Arrest angetreten und war am nächsten morgen leblos in seiner Zelle aufgefunden worden. Wenig später war er an den Folgen einer Überzuckerung gestorben.]]> Fri, 11 Apr 2008 00:00:00 +0200 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/68282.php Fri, 04 Apr 2008 00:00:00 +0200 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/67705.php Wed, 26 Mar 2008 00:00:00 +0100 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/67706.php Tue, 25 Mar 2008 00:00:00 +0100 http://asj.spd-region-hannover.de/aktuell/nachrichten/meldungen/67707.php Tue, 25 Mar 2008 00:00:00 +0100